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Rückblick:

Bereits in 2006 lieferte MAP eine Rundlauf-Dornhärtemaschine zum Fixturhärten von fünffach-gestapelten Schiebemuffen-an die Daimler AG, Werk Rastatt.

Das Härtemaschinen-Konzept wurde von MAP entwickelt und nach prinzipiellen Vorgaben und konstruktiver Unterstützung, unter Beistellung der Härtevorrichtungen durch MAP, von Wickert Maschinenbau GmbH im Auftrag von MAP ausgeführt.

Unter Missachtung vertraglicher Vereinbarungen und bestehender Schutzrechte, lieferte die Wickert Maschinenbau GmbH, Wollmesheimer Höhe 2, 76829 Landau im letzten Jahr eine Rundlauf- Dornhärtemaschine an Daimler AG, Werk Rastatt.

Nachdem die Verstöße bekannt wurden, stellte Wickert Maschinenbau GmbH einen Löschungsantrag gegen das Gebrauchsmuster.

Im Bescheid vom 5.9.2013 teilt das Deutsche Patent-und Markenamt in München nach summarischer Prüfung mit (1):

(…) Es dürfte schon fraglich sein, ob der Löschungsantrag zulässig ist. In dem geschlossenen Vergleich (2) hat sich die jetzige Löschungsantragstellerin verpflichtet, das Gebrauchsmuster „zu achten“

(…) Der Stand der Technik lässt den Gegenstand des Gebrauchsmusters (DE 20 2004 012 945 U1 2004.12.16) schutzfähig erscheinen“

(…) Nach alledem ist daher voraussichtlich mit einem Beschluss auf Zurückweisung des Löschungsantrages zu rechnen

 

(1) Wir zitieren auszugsweise die wichtigsten Aussagen

(2) Nach fristloser Kündigung des Kooperationsvertrages am 22.09.2009 durch MAP, wegen schwerwiegender Vertragsverletzungen durch Wickert Maschinenbau GmbH, beendete die gerichtliche Vereinbarung vom  Dezember 2010 die Geschäftsbeziehung.

Mit der Vereinbarung verpflichtete sich Wickert außerdem, die Urheber- und Schutzrechte von MAP / Müller zu achten. Alle gegenseitigen Rechte und Pflichten sind erledigt.

Mit der vorgennannten Vereinbarung ist die MAP GmbH seit Dezember 2010 wieder ein unabhängiger Anbieter von Fixtur-Härtemaschinen/-Härtepressen und Anlagen.

 

Landau, den 12.12.2013

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